Sie haben das passende Haus in Bulle, Morges oder Sitten gefunden, der Preis stimmt und die Bank finanziert. Dann erfahren Sie wenige Tage vor der Beurkundung, dass der Nachbar ein Wegrecht quer durch den Garten hat oder dass eine unterirdische Leitung den geplanten Anbau verhindert. Solche Situationen sind häufig und werden oft spät entdeckt, obwohl die Information von Anfang an verfügbar war.
In der Schweiz werden Dienstbarkeiten im Grundbuch eingetragen, das die Kantone nach den Regeln des Zivilgesetzbuchs führen. Das Grundbuch ist nach Grundstücken geordnet: Jede Parzelle hat ihr eigenes Hauptbuchblatt und ihre Nummer, mit Eigentum, Dienstbarkeiten, Grundlasten und Grundpfandrechten. Eine Regel verdient die Aufmerksamkeit jeder Käuferin und jedes Käufers: Nach Artikel 970 ZGB kann sich niemand darauf berufen, einen Grundbucheintrag nicht gekannt zu haben. Sich vor der Verpflichtung zu informieren, ist also Ihre Sache.
1. Verlangen Sie früh einen Grundbuchauszug
Das Zivilgesetzbuch sieht vor, dass jede Person ohne Nachweis eines Interesses die Bezeichnung und Beschreibung eines Grundstücks, den Namen der Eigentümerin oder des Eigentümers, die Eigentumsform und das Erwerbsdatum erfahren kann. Das Bundesamt für Justiz präzisiert, dass auch die Dienstbarkeiten und Grundlasten des Grundstücks zugänglich sind, im Umfang der Grundbuchverordnung. Für andere Daten, etwa Grundpfandrechte, ist dagegen ein Interesse nachzuweisen. Verlangen Sie in der Praxis von der Verkäuferschaft oder ihrem Makler einen aktuellen Auszug schon bei der ersten ernsthaften Besichtigung, ohne auf den Vertragsentwurf zu warten. Eine transparente Verkäuferschaft gibt ihn ohne Weiteres heraus.
2. Lesen Sie den vollständigen Text jeder Dienstbarkeit
Auf dem Auszug erscheint eine Dienstbarkeit meist nur als kurzes Stichwort, etwa «Fuss- und Fahrwegrecht» oder «Leitungsrecht». Diese wenigen Worte sagen weder, wo das Recht genau ausgeübt wird, noch wer die Anlage unterhält oder zu welchen Bedingungen. Diese Angaben stehen im Begründungsakt, den das Grundbuchamt bei seinen Belegen aufbewahrt. Verlangen Sie eine Kopie und lesen Sie sie vollständig. Prüfen Sie vor allem, in welche Richtung jede Dienstbarkeit wirkt: Ihre künftige Parzelle kann sie tragen, dann müssen Sie die Nutzung durch Dritte dulden, oder davon profitieren, was Ihnen umgekehrt den Zugang oder die Aussicht sichern kann.
3. Vergleichen Sie den Plan mit dem Gelände
Wird eine Dienstbarkeit nur auf einem Teil des Grundstücks ausgeübt und ist dieser Bereich im Akt nicht genau genug beschrieben, verlangt das Zivilgesetzbuch, dass er auf einem Plan dargestellt wird. Nehmen Sie dieses Dokument mit und gehen Sie vor Ort. Entspricht der Weg, den der Nachbar benutzt, dem eingezeichneten Verlauf? Wurden eine Hecke, ein Carport oder ein Gartenhaus auf die Wegfläche gestellt? Ältere Dienstbarkeiten sind manchmal knapp formuliert, und die tatsächliche Nutzung hat sich mit den Jahren davon entfernt. Solche Abweichungen stellen Sie besser vor dem Kauf fest, solange die Verkäuferschaft noch ein Interesse hat, sie zu regeln, statt einen Nachbarschaftsstreit zu erben.
4. Lassen Sie jede Änderung notariell regeln
Zwei Regeln des Zivilgesetzbuchs gelten für die Errichtung einer Dienstbarkeit: Der Begründungsakt ist nur in öffentlicher Beurkundung gültig, und das Recht entsteht erst mit dem Eintrag im Grundbuch. Eine mündliche Zusicherung wie «Der Nachbar geht dort nie mehr durch» oder «Sie dürfen jederzeit über unser Grundstück» schützt Sie also nicht. Hängt der Kauf davon ab, dass ein Zugang geschaffen, ein Weg verlegt oder ein überflüssiges Recht gelöscht wird, verlangen Sie, dass dies notariell geregelt und spätestens beim Verkauf eingetragen wird. Die Notarin oder der Notar kann daraus eine Bedingung des Vertrags machen.
5. Schätzen Sie die Wirkung auf Ihr Projekt und den Preis ab
Eine Dienstbarkeit ist an sich kein Mangel: Viele Parzellen haben welche, und manche sind zu Ihrem Vorteil. Entscheidend ist, ob sie mit Ihren Plänen für die Liegenschaft vereinbar ist. Eine Bau- oder Höhenbeschränkung kann eine Aufstockung verhindern, eine Leitung einen Pool am vorgesehenen Ort ausschliessen, ein Wegrecht den wirklich privaten Teil des Gartens verkleinern. Legen Sie Auszug und Akten Ihrer Architektin oder Ihrem Architekten vor jedem Umbauprojekt vor und informieren Sie Ihr Finanzierungsinstitut. Ist die Einschränkung real, ist sie ein sachliches Argument in der Preisverhandlung.
Kantonale Besonderheiten
Das Dienstbarkeitsrecht ist Bundesrecht, aber die Führung des Grundbuchs, die Bestellung von Auszügen und die Gebühren sind Sache der Kantone. Das Vorgehen unterscheidet sich also je nach Lage der Liegenschaft.
Waadt: Der beglaubigte Auszug wird beim zuständigen Amt per E-Mail, Post oder am Schalter bestellt, laut Website des Kantons für 20 Franken. Man muss Eigentümer sein, ein Interesse nachweisen oder eine Vollmacht vorlegen und die Parzellennummer angeben.
Ebenfalls Waadt: Ein beglaubigter Auszug einer einzelnen Dienstbarkeit, mit ihrer Ausübung und ihrem Plan, kann separat verlangt werden, ebenfalls für 20 Franken.
Genf: Beglaubigte Leistungen werden beim kantonalen Grundbuchamt über die offizielle Website des Kantons verlangt, wo Bedingungen und Tarife aufgeführt sind.
Freiburg, Wallis, Neuenburg, Jura und Bern: Organisation der Ämter, Bestellwege und Tarife unterscheiden sich. Wenden Sie sich an das Grundbuchamt, das für die betreffende Gemeinde zuständig ist.
In der ganzen Schweiz: Die Kantone können die Veröffentlichung von Eigentumserwerben vorsehen. Deshalb erscheinen gewisse Handänderungen in einem Amtsblatt oder online.
Hinweis
Dieser Artikel gibt allgemeine Informationen und ersetzt keine persönliche Beratung. Die Tragweite einer Dienstbarkeit hängt vom Text des Akts, vom Plan und von der konkreten Lage der Parzellen ab, und Praxis wie Gebühren unterscheiden sich von Kanton zu Kanton. Lassen Sie den Grundbuchauszug und die Belege vor der Unterzeichnung eines Vorvertrags oder Kaufvertrags von einer Notarin oder einem Notar des betreffenden Kantons prüfen und ziehen Sie bei Bedarf eine Anwältin, eine Treuhandfirma oder das zuständige Grundbuchamt bei.
